 |
||
 |
ALLGEMEINE
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB's)
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Speicherplatz-
und Domainreservierungsverträge mit:
im folgenden Provider genannt.
Der Provider stellt dem Kunden Speicherplatz unter eigener Domain auf einem mit dem Internet verbundenen Server gemäß der unter der Domain des Anbieters HOSTING-PLANET.BIZ (www.hosting-planet.biz) zu findenden Angebotsbeschreibung des bestellten Paketes zur Verfügung. Den Speicherplatz kann der Kunde für eigene Zwecke verwenden, jedoch nicht weiterverkaufen und untervermieten. Dabei sind sowohl kommerzielle als auch nichtkommerzielle Inhalte gestattet.
Der Vertrag zwischen den Vertragspartnern tritt nach Bestellung der
Dienstleistung mit der Übermittlung der Zugangsdaten bzw. Bereitstellung
der Leistungen in Kraft. Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit
abgeschlossen. Der Provider ist berechtigt, bestimmte Bestellungen ohne
Angabe von Gründen abzulehnen. Widerrufsbelehrung des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz: Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen in Schriftform (keine eMail) ohne Angaben von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt einer Belehrung in Textform, d.h. hier mit Absenden der Bestellung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gilt der Eingang der Widerrufsschrift beim Anbieter. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen Leistungen zurückzugewähren. Ein Widerruf ist zu richten an: HOSTING-PLANET.BIZ - Karsten Burrmann - Fetscherstraße 25 - 01307 Dresden Das Widerrufsrecht des Bestellers erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Bestellers (siehe Bestellformular) vor Ende der Widerrufsfrist begonnen wurde (z.B. Domainregistrierung, Einrichtung und/oder Freischaltung des Accounts), oder der Besteller diese selbst veranlasst hat.
Anfallende monatliche/quartalsweise/jährliche und einmalige Entgelte werden dem Kunden für einen kompletten Abrechnungszeitraum im voraus berechnet. Bei quartalsweisen Abrechnungszeitraum entstehen Entgelte in Höhe der Quartalskosten zzgl. der laufenden Kosten für das begonne Quartal, falls der Bestellzeitpunkt in einem angebrochenen Quartal liegt. Der Provider ist berechtigt bei Zahlungsverzug von mehr als 10 Wochentagen den zur Verfügung gestellten Account / Root Server und Domains, sowie die Anbindung an das Internet bis zum kompletten Zahlungseingang (zzgl. Mahnkosten) zu sperren. Der Versand der Rechnungen erfolgt per E-Mail an die vom Kunden bei der Bestellung angegebenen E-Mail Adresse. Bei Rechnungsversand per Post (auf Wunsch, oder falls per E-Mail nicht erreichbar) wird pro Rechnung 1,50 Euro Aufschlag (Porto) erhoben. Die Einrichtung der Endkunden Accounte erfolgt sofort nach Bestelleingang. Die Bereitstellung (Registrierung, Einleitung des Providerwechsel (KK)) von Domains erfolgt erst nach Zahlungseingang. Bei Verzug von Zahlungen der Rechnungsbeträge innerhalb der Zahlungsfrist erfolgt eine Erinerung mit der Aufforderung der Zahlung innerhalb der nächsten 10 Wochentagen, danach eine Mahnung zzgl. 5,00 Euro Mahngebühren mit der Aufforderung der Zahlung innerhalb weiterer 10 Wochentagen. Im Anschluss daran erfolgt die Übergabe an das automatische Inkassoverfahren welches mit erheblichen Mehrkosten verbunden ist. Der Provider ist berechtigt bei Zahlungsverzug von Folgerechnungen innerhalb der Erstzahlungsfrist (Accountgebühren, Domains) ohne Ankündigung den Account inkl. Domains zu sperren, wenn ein klärender Kontakt zum Kunden unmöglich ist.
Der Kunde zahlt für die vereinbarten Leistungen die vereinbarten Preise. Der Provider bemüht sich um Preissenkungen seiner Angebote. Da zukünftige Preisentwicklungen auf den Märkten nicht vorhergesagt werden können, räumt der Kunde dem Provider das Recht ein, monatlich berechnete Preise aus dem Preisangebot zu erhöhen, wenn der Kunde mindestens 6 Wochen zuvor auf diese Erhöhung hingewiesen wurde. Bei jährlich oder nach anderen Perioden berechneten Preisen gilt entsprechend eine Vorabinformationspflicht durch den Provider spätestens 6 Wochen vor Ende der vereinbarten Periode. Bei einem jährlichen Abrechnungszeitraum gilt die Preiserhöhung- oder Senkung erst ab dem nächsten Abrechnungszeitraum. Ein Anspruch auf Rückzahlung des Differenzbetrages aus Gründen des günstigeren Tarifes besteht nicht. Liegt die Preiserhöhung über der Inflationsentwicklung, so hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt der Preiserhöhung. Der Provider ist berechtigt jederzeit seine Angebote und Tarife zu ändern, bzw. den Gegebenheiten anzupassen. Die neuen Angebote und Tarife gelten für den Vertragspartner ab dem nächsten Abrechnungszeitraum.
Der Kunde hat jederzeit das Recht, mit einer Frist von 21 Tagen zum Vertragsmonatsende (Webhosting, Server) / Folgeverlängerung (Domains) zu kündigen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Der Provider kann bei Domains nur solche Kündigungen akzeptieren, die den Ansprüchen der Domainvergabestellen (Denic etc.) entsprechen. Dies umfasst insbesondere, dass die Unterschrift des Domaininhabers (admin-c) auf den geforderten Formularen schriftlich vorliegt. Der Provider hat das Recht den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 21 Tagen zum Vertragsmonatsende ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund kann dann vorliegen, wenn gegen die in §6 aufgeführten Nutzungsbedingungen verstoßen wird, oder Nutzungsentgelte nicht oder nicht in voller Höhe beglichen worden sind. Für den Kündigungszeitpunkt maßgeblich ist das Eingangsdatum der Kündigung beim Empfänger. Domainkündigungen (Folgeverlängerung) nach Ablauf der 21-Tage-Frist, oder Übersendung der Rechnung sind nicht möglich und somit sofort und in voller Höhe zahlbar. Kosten für die Registrierung von Domains können nicht erstattet werden. Es erfolgt keine Rückerstattung von bereits im Voraus bezahlten Nutzungsentgelten.
Soweit innerhalb der Leistungsbeschreibung dem Kunden die Möglichkeit zum Verwenden von Programmen und Scripten auf dem Server eingeräumt wird, die neben dem bereitgestellten Platz Ressourcen des Servers in Anspruch nehmen (Rechenzeit, Hauptspeicher, Ports etc.), hat der Kunde sicherzustellen, dass die Leistung der betroffenen Server hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Der Provider ist bei Beeinträchtigungen des betroffenen Servers jederzeit berechtigt, die verantwortlichen Programme bzw. Scripte ohne Ankündigung zu beenden, bzw. den Account zu sperren. Für etwaige hiermit verbundene Datenverluste kann der Provider nicht haftbar gemacht werden. Als Richtwerte für die maximale Ausnutzung von Ressourcen können z.B. 5 MB Hauptspeicher und 5% CPU-Last angesehen werden. Abweichungen hiervon sind möglich und liegen im Ermessen des Providers. Der Kunde gewährleistet, dass die von Ihm hinterlegten Inhalte
nicht gegen geltendes, nationales und internationales Recht verstoßen.
Der Provider behält sich das Recht vor, Inhalte und Angebote von
Kunden zu prüfen und ggf. ohne vorherige Warnung zu löschen.
Eine generelle Prüfung seitens des Providers findet jedoch nicht
statt. Weiterhin sind folgende Inhalte, Daten, Scripte - (die Leistung der betroffenen Server wesentlich beeinträchtigen, Gewalt jeglicher Art, Erotik Angebote, die gegen die FSK 18 Bestimmungen verstossen, Hacker ./ Warez ./ Dialer Seiten, Massen Mailing in Bezug zum Spam Verbot, Newsgroup-Postings durch Server des Providers oder im Zusammenhang mit diesen, Veröffentlichung von Raubkopien, Betreibung eines Game Servers, nicht lizensierte Software (u.a. Demo Games), Pornografisches Bildmaterial) - ausdrücklich verboten. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen), oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte im Zusammenhang mit seinem Webhosting-Paket bereitzustellen. Der Kunde verpflichtet sich bei Angeboten mit erotischen Inhalten alle jugendschutzrechtlichen Maßnahmen einzuhalten. Für den Fall, dass der Kunde Informationsangebote bereithält, die aufgrund geltenden Rechts nur an einen bestimmten Nutzerkreis verbreitet werden dürfen (z.B. nur an Volljährige oder nur an inländische Teilnehmer), ist er verpflichtet, selbst auf eigene Kosten alle erforderlichen Vorkehrungen für die Einhaltung der maßgeblichen Rechtspflichten zu treffen. Dem Kunden ist nicht gestattet Dateien, Scripte, multimedia Daten (wie z.B. MP3, Videos, otr usw.), insbesondere wenn diese urheberrechtlich und/oder lizenzrechtlich geschützt sind, öffentlich oder nicht öffentlich zum Up- oder Download anzubieten, oder anderweitig zugänglich zu machen. Dateien, Scripte, multimedia Daten (wie z.B. MP3, Videos, otr usw.) dürfen nur auf dem Webspace Angebot "Download SERVER " zum Up- oder Download angeboten werden. Die Veröffentlichung und Verbreitung von urheberrechtlich und/oder lizenzrechtlich geschützten Datenmaterial jeglicher Art ist generell verboten. Verstößt ein Kunde gegen diese Bedingungen (AGB´s), ist der Provider berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Weiterhin ist der Provider berechtigt den hierdurch entstandenen Traffic mit 0,0025 € je angefangenem MB zu berechnen. Für entstandene Schäden an den auf den Server überspielten Daten übernimmt der Provider keinerlei Haftung. Der Kunde stellt den Provider auch im Verhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Mängeln des Webangebotes beruhen, frei. Die regelmässige Datensicherung und das Übertragen der Daten auf z.B. andere Accounts obliegt allein in der Verantwortung des Kunden. Der Provider stellt seine Hilfe zur Verfügung, wenn die Datensicherung und Übertragung bestimmte Dateien und Ordner nachweisbar sich als problematisch erweisen sollte. Der Kunde erhält zur Verwaltung seines Accounts einen mit einem Passwort geschützten Adminstrationszugang. Dieses Passwort ist vertraulich zu halten. Für den Fall, das die Zugangsdaten über das Internet übermittelt werden, können Dritte hiervon Kenntnis gelangen. Dieses Risiko wird von Ihnen in Kauf genommen. Ein Verstoss gegen die AGB´s und insbesondere der Nutzungsordnung führt zur sofortigen, fristlosen Kündigung des Vertrages und zur Löschung des Account unter Vorbehaltung rechtlicher Schritte ohne Rückzahlung der anteiligen Accountgebühren.
Der Provider ist nicht für die Einhaltung gesetzlicher Namensrechte bei der Beantragung von Domains verantwortlich und überprüft diese auch nicht. Der Provider weist Sie ausdrücklich darauf hin, dass Domainnamen die Rechte Dritter verletzen können. Der Provider verpflichtet sich, Domains aufgrund der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen zu registrieren. Dies beinhaltet die Anmeldung einer Domain auf den Domaininhaber, was mit der Veröffentlichung seines Namens, Adresse, E-Mail Adresse und Telefonnummer in öffentlich zugänglichen Datenbanken (z.B. Denic-Datenbank) verbunden ist. Der Kunde kann von einer Zuteilung eines Domainnamens erst dann ausgehen, wenn der Provider Ihm dies bestätigt hat und seine Internetpräsenz unter diesem Domainnamen freigeschaltet hat. Domainprüfungen durch die Online-Abfrage auf unserer Website sind immer unverbindlich. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens des Providers ausgeschlossen.
Der Provider leistet keinen Support für JAVA Systeme, JAVA-Scripte, HTML, CGI/Perl, PHP, MySQL- Programmierungen, sowie MS FrontPage und beantwortet keine Fragen von nichtfunktionierenden Scripten, Installationsroutinen etc., die frei aus dem Internet erhältich sind oder vom Kunden selbst Programmiertes, oder Ähnliches. Der Provider verweist ausdrücklich auf die entsprechenden Dokumentationen im Internet, oder direkt an den Autor der einzelnen Werke. Der Kundensupport erfolgt ausschliesslich per E-Mail. Supportanfragen per Telefon, Fax oder Post werden nicht oder nur teilweise beantwortet.
Der Provider legt einen äußerst hohen Wert auf die Verfügbarkeit seiner Systeme und lässt diese intern und von unabhängigen Dienstleitstern rund um die Uhr kontrollieren. Da sich kurze Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten jedoch nie ganz vermeiden lassen, kann der Provider keine Garantie für einen vollständig unterbrechungsfreien Serverbetrieb geben. Der Provider bemüht sich aber, eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel zu gewährleisten. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Fälle höherer Gewalt (z.B. Störungen im Internet), die einen oder beide Vertragspartner ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hindern, entbinden beide Vertragspartner bis zum Wegfall des Ereignisses von der Erfüllung dieses Vertrages. Der Vertragspartner, bei dem die höhere Gewalt aufgetreten ist, hat den Partner hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Kann eine Verfügbarkeit von 99% Jahresmittel nicht gewährleistet werden ist der Provider verpflichtet alle erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, um die Verfügbarkeit wieder herzustellen. Eine Informationspflicht ist hier nicht zwingend erforderlich, da der Provider im Sinne seiner Vertragspartner und zur Aufrechterhaltung seines Service handeln muss.
Der Provider behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen
zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung
aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird oder
eine Erweiterung des Nutzungsangebotes eine solche Änderung erforderlich
macht. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem User in
elektronischer Form per eMail innerhalb von 24h nach Änderung bekannt
gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der User nicht schriftlich Widerspruch
erhebt. Der User muß den Widerspruch innerhalb eines Monats nach
Bekanntgabe der Änderung schriftlich an
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame Bestimmung an die Stelle der unwirksamen Bestimmung zu setzen, die den Sinn und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung und dem Vertrag insgesamt entspricht.
Die Vertragspartner vereinbaren für den Geschäftsbereich EU bei allen Streitigkeiten, die sich nicht einvernehmlich regeln lassen den Gerichtsstand Dresden (Deutschland). Grundsätzlich soll aber eine einvernehmliche Lösung angestrebt werden.
Copyright © 2006-12 by HOSTING-PLANET.BIZ |
 |